Willkommen bei Live im Parlament Politik-Update von Kira Grünberg

Hier könnt Ihr alle politischen Ereignisse und meine persönlichen Gedanken dazu live verfolgen. Ich wünsche Euch viel Spaß beim Lesen!

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Leichtathletik-Staatsmeisterschaften für Menschen mit Behinderung

Am vergangenen Wochenende fanden in Innsbruck die Leichtathletik-Staatsmeisterschaften für Menschen mit Behinderung statt. 114 Aktive aus 26 Vereinen und die notwendigen Begleitsportlerinnen und Begleitsportler sowie alle Betreuungspersonen und das Competition-Management-Team mit rund 150 Personen waren zur Sportanlage der Universität Innsbruck angereist, um die größte Meisterschaftsveranstaltung des ÖBSV abzuhalten.

Bei den Siegerehrungen am Sonntag gratulierte ich zahlreichen Athletinnen und Athleten zu ihren tollen Leistungen, darunter auch neue österreichische Rekorde!

Alle Ergebnisse finden sich unter: https://obsv.at/aktuelles/artikel/innsbruck-im-la-fieber/

(c) Stefan Voitl
(c) Stefan Voitl

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Bergauf, Österreich!

In Seefeld in Tirol startete Bundesparteiobmann Sebastian Kurz seine heurige Sommertour "Bergauf, Österreich!". Mit dabei waren unser Tiroler Landeshauptmann Günther Platter, die ehemalige Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck, viele Tiroler Abgeordnete sowie zahlreiche Bürgerinnen und Bürger. Gut 1,5 Stunden wanderten sie gemeinsam zur Rosshütte.

Zugegeben: Ich war etwas schneller im Bergrestaurant, da ich mit der Standseilbahn hinauffuhr. Am Berg angekommen stärkten sich alle beim köstlichen Mittagessen inklusive Fotos und Selfies mit Sebastian Kurz.

Peter L. Eppinger, die Stimme der Bewegung, erzählte mir, was für die kommenden Wochen und Monate noch alles geplant ist.

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Letzte Sitzungstage vorm Sommer

Morgen starten im Parlament die letzten Nationalratssitzungstage vor der Sommerpause; es stehen noch zahlreiche Entscheidungen an. Mehr als 30 fristgesetzte Anträge stehen zur Abstimmung bereit, dazu kommen weitere Initiativen und Regierungsvorlagen. Am Dienstag werden wir die Valorisierung des Pflegegeldes (in Kraft per 1.1.2020) beschließen, dazu werde auch ich eine Rede halten.

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Barrierefreie Spielgeräte im Wiener Weghuberpark II

Aus meiner Presseaussendung:

„Im Bezirk Neubau haben wir ein gutes Angebot an gepflegten Grün- und Parkflächen mit Spielmöglichkeiten. Was aber definitiv gefehlt hat, sind Spielgeräte für Kinder mit Behinderung“, so Christina Schlosser, Bezirksparteiobfrau der ÖVP Neubau. „Insofern bin ich sehr stolz darauf, dass wir diese Lücke schließen konnten. Auf Initiative der ÖVP Neubau wurden drei Spielgeräte installiert, die auch von RollstuhlfahrerInnen benutzt werden können“, zeigt sich Schlosser erfreut.

Kira Grünberg, Sprecherin für Menschen mit Behinderung der Neuen Volkspartei, hat diese Initiative von Beginn an unterstützt: „Was für die meisten Kinder eine Selbstverständlichkeit ist, wird für Kinder mit Behinderung oftmals zu einer unüberwindbaren Hürde. Welches Kind spielt nicht gerne in der Sandkiste oder dreht seine Runden am Karussell? Für ein Kind mit Behinderung bleibt das ein Wunsch, wenn Sandkiste und Karussell nicht entsprechend adaptiert sind. Christina Schlosser hat das mit ihrem Bezirksteam in Angriff genommen. Ich gratuliere den Verantwortlichen des Bezirkes Neubau zur tollen Umsetzung des barrierefreien Spielplatzes im Weghuberpark!“

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Talent Days

Die Präsidentin des Österreichischen Paralympischen Committees Maria Rauch-Kallat bringt es auf den Punkt: „Mit der Premiere der TALENT DAYS haben wir einen Meilenstein im österreichischen Sport gesetzt, der sicher auch international Nachahmer finden wird – und ich kann versprechen: Fortsetzung folgt!“

Es war unglaublich schön, so viele sportbegeisterte Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderung zu sehen, die die unterschiedlichsten paralympischen Sportarten ausprobiert haben. Ein Highlight dabei waren natürlich auch die Coaches, unter ihnen zahlreiche Paralympics-MedaillengewinnerInnen wie Natalija Eder, Heinrich Popow, Thomas Geierspichler, Andreas Onea, Günther Matzinger oder auch Walter Ablinger.

Ich freue mich schon, den Weg der zukünftigen Top-Athletinnen mitzuverfolgen!

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Vorstellung der Bierlein-Regierung im Nationalrat

Zu Beginn der Nationalratssitzung am Mittwoch stellte sich die Übergangsregierung unter Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein vor. Bierlein appellierte an die Verantwortung des Parlaments, das Gemeinsame vor das Trennende zu stellen. Sowohl die Bundeskanzlerin als auch Vizekanzler Clemens Jabloner lobten die Bundesverfassung, die für die derzeitige einmalige Situation kluge Vorkehrungen trifft und für alle Eventualitäten Antworten bereithält.

Am Donnerstag, dem zweiten Plenartag, hielt die Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Liliane Maury Pasquier, eine Rede vor dem Nationalrat.

Weiters wurden die drei neuen Volksanwälte im Nationalrat gewählt: Werner Amon (ÖVP), Bernhard Achitz (SPÖ), Walter Rosenkranz (FPÖ).

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ÖAAB Klausur

Am 5. und 6. Juni kamen die Mandatare des ÖAAB zu einer Arbeitsklausur zusammen. Neben den aktuellen Themen rückt nun natürlich der verfrühte Nationalratswahlkampf stark in den Fokus der Sommer- und Herbst-Planungen.

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Eine denkwürdige Sondersitzung....

Heute findet, auf Verlangen der SPÖ, eine denkwürdige Sondersitzung des Nationalrates statt. Anlass für die SPÖ ist das an die Öffentlichkeit gelangte Ibiza-Video, das zum Bruch der ÖVP-FPÖ-Koalition geführt hat. Es wurde ein Misstrauensantrag gegen die gesamte Bundesregierung eingebracht, der die Zustimmung von SPÖ, FPÖ und LISTE JETZT fand. Erstmals in der Zweiten Republik hat der Nationalrat einer Bundesregierung das Misstrauen ausgesprochen!

Wir als Abgeordnete der Neuen Volkspartei stehen geschlossen hinter unserem Bundesparteiobmann Sebastian Kurz und allen unseren Ministerinnen und Ministern der ÖVP. Unser Weg hat erst begonnen!

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Parlamentsbesuch aus Tirol

Soeben hat mich eine Schulklasse aus dem Meinhardinum in Stams im Parlament besucht.

Ich freue mich immer sehr, wenn Schülerinnen und Schüler aus Tirol anreisen und ich ihnen den Parlamentarismus und meinen politischen Alltag als Nationalratsabgeordnete etwas näherbringen kann. Eine Führung durch das Parlament (derzeit in der Hofburg) durfte natürlich auch nicht fehlen.

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Abendessen in der Indischen Botschaft

Die indische Botschafterin in Österreich, Renu Pall, hat die biliterale parlamentarische Freundschaftsgruppe Österreich-Indien für heute zu einem Abendessen eingeladen. Mit einigen anderen Abgeordneten verbrachte ich einen tollen Abend mit wundervollen indischen Speisen und interessanten Gesprächen. Ich durfte sogar die Schwester und die Mutter der Botschafterin kennenlernen.

Und jetzt heißt es "ab ins Bett", denn morgen beginnt schon um 9 Uhr wieder ein langer Sitzungstag...

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Nationalratssitzung im April

Es ist wieder Zeit nach Wien zu reisen, denn am Mittwoch und Donnerstag tritt der Nationalrat zu Plenarsitzungen zusammen. Diese Woche werden wir unter anderem das Frauenvolksbegehren, das ORF-Volksbegehren, die Neuregelung der Mindestsicherung und Änderungen im Ökostromgesetz debattieren.

Ich werde am 25. April eine Rede zum neuen Sozialhilfe-Grundsatzgesetz halten und dabei hauptsächlich auf die Verbesserungen für Menschen mit Behinderung eingehen.

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Mandatare-Konferenz

Die Politische Akademie und der ÖVP-Parlamentsklub luden alle Abgeordneten zum Nationalrat und Bundesrat sowie aller neun Landtagsklubs und die Mitglieder des Europäischen Parlaments zu einer Konferenz nach Bad Ischl ein. Die zwei arbeitsintensiven Tage waren geprägt von Erfahrungsaustausch und Vernetzung. Inhaltlich verschafften uns Regierungskoordinator und Bundesminister Gernot Blümel und Klubobmann August Wöginger einen Überblick über die aktuelle Regierungsarbeit. Zudem fand in acht fachlichen Arbeitsgruppen ein offener Austausch über Maßnahmen und Herausforderungen zwischen Bund und Ländern statt.

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Sitzung des Tiroler Monitoringausschusses

Der Tiroler Monitoringausschuss fördert, schützt und überwacht die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Für 3. April wurde ich zu einer Sitzung des Ausschusses eingeladen. Themen, die die Ausschussmitglieder besonders interessierten, waren die derzeitige Regierungsarbeit und die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention, die Anpassung/Indexierung des Pflegegeldes, eine bundeseinheitliche Regelung der Persönlichen Assistenz und das Behinderteneinstellungsgesetz.

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Ein Bundeslandtag: Oberösterreich

Am 18. März war ich in Oberösterreich unterwegs. Der erste Halt war gemeinsam mit Nationalratskollege Michael Hammer in seiner Heimatgemeinde Altenberg ein vom Diakoniewerk umgebauter ehemaliger Bauernhof, wo autistische Menschen wohnen und arbeiten. Ronald Niederwimmer, Leiter des „Hof Altenberg“, gab Einblicke in die tägliche Arbeit und versuchte uns das Leben von autistischen Menschen näherzubringen. Die Besonderheiten von Menschen mit einer Autismus-Spektrum-Störung liegen vor allem in der Wahrnehmung und Informationsverarbeitung, aber auch in der reduzierten sozialen Interaktion. Bereits bei der Adaptierung des Hofes wurden die speziellen Bedürfnisse berücksichtigt, um unnötige Reize zu vermeiden.

Danach ging es nach Walding, in die Heimatgemeinde der jüngsten Abgeordneten im Parlament, Claudia Plakolm. Ihr Vater und Bürgermeister führte mich durch die erst kürzlich renovierte Sportanlage der Gemeinde.

In Oberneukirchen besuchte ich das Lebenshaus des Hilfswerks.

Am Abend hielt ich dann noch einen Motivationsvortrag beim Gemeindeparteitag in Gramastetten, erzählte von meiner Sportkarriere, meinem Trainingsunfall, der Zeit in der Reha und meinen Anfängen in der Politik.

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Sonderschule Zams

Der Direktor der Sonderschule Zams, Peter Lanser, erläuterte mir in einem sehr wertschätzenden Gespräch seine Sicht der Schulinklusion, die Vor- und auch Nachteile einer sonderpädagogischen Schule und seine täglichen Herausforderungen.

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slw Innsbruck

Meggy Willmeroth, die Leiterin des slw Innsbruck, zeigte mir deren Räumlichkeiten in der Elisabethstraße und erklärte mir die Struktur der Sozialen Dienste der Kapuziner. Zum Abschluss durfte ich noch gemeinsam mit einer Bewohnerin die Kaninchen im Garten füttern. :-)

Das slw Innsbruck ist eine mobile Einrichtung für Menschen mit Unterstützungsbedarf. Das Angebote umfasst vollbetreutes und begleitetes Wohnen (in Wohngruppen und Wohngemeinschaften), mobile Begleitung, Persönliche Assistenz, Tagesstruktur und Assistenz bei der Freizeitgestaltung.

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Diskussionsrunde in Gmünd/NÖ

Am heutigen Dienstag findet im Sitzungssaal der niederösterreichischen Gemeinde Gmünd auf Einladung von Silke Kropacek (Selbsthilfegruppe ANDERS) eine Diskussionsrunde statt. Gemeinsam mit vielen AktivistInnen, unabhängigen, selbstbestimmten Menschen mit Behinderung und auch pflegenden Angehörigen diskutieren wir wesentliche Themen der österreichischen Behindertenpolitik. Die konstruktiven Gespräche beleuchten einige Missstände und Kritik an der absolut unzureichenden Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention aus Sicht der Selbstbetroffenen und ihrer Angehörigen.

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Besuch beim Gehörlosenverband Tirol

Monika Mück-Egg (Verbandsleiterin) und Claudia Bair (Beratung und Jobcoaching) gewährten mir heute einen interessanten Einblick in die Welt gehörloser Menschen. Bei diesem Termin konnte ich wieder einiges lernen, wie zum Beispiel, dass Kinder von gehörlosen Eltern "CODA" (Children of Deaf Adults - Kinder von gehörlosen Erwachsenen) genannt werden, oder auch, dass es weltweit unzählige Gebärdensprachen gibt. Gebärdensprachen gibt es genauso als Fremdsprachen. Frau Mück-Egg berichtete mir zudem, dass es in Österreich viel zu wenige Gebärdensprach-Dolmetscherinnen und -Dolmetscher gebe.

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HBK Kurz lädt InteressensvertreterInnen von Menschen mit Behinderung ins BKA

Auf Einladung von Bundeskanzler Sebastian Kurz, Sozialsprecher & VP-Klubobmann August Wöginger und mir als VP-Bereichssprecherin für Menschen mit Behinderung kamen heute zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Interessen von Menschen mit Behinderung zu einem Runden Tisch im Bundeskanzleramt zusammen. In dem gut zweistündigen Austausch wurden die wichtigsten Anliegen und Forderungen von Menschen mit Behinderung offen kommuniziert und dargelegt.  

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JVP Tirol Landestag

Gratulation an SOPHIA KIRCHER zur neu gewählten Landesobfrau der Jungen Volkspartei Tirol!

Mit breiter Mehrheit wurde Sophia und ihr Team von den anwesenden Delegierten gewählt. Unter den Gratulanten waren unser Tiroler Landeshauptmann Günther Platter sowie Othmar Karas, EU-Spitzenkandidat der ÖVP. Ich bin davon überzeugt, dass Sophia den Neustart der JVP Tirol gut nutzen und meistern wird!

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Zero Project Conference 2019

Zum 6. Mal lädt die Zero Project Conference zahlreiche ExpertInnen und EntscheidungsträgerInnen aus der ganzen Welt in die Räumlichkeiten der Vereinten Nationen in Wien ein. Vom 20.-22. Februar stellen sie Best Practices aus mehr als 40 Ländern zu "Selbstbestimmtem Leben und Politischer Teilhabe für Menschen mit Behinderungen" vor. Den Abschluss der 3-tägigen Konferenz bildet die inklusive Tanzveranstaltung „Dance with me“.

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Sei dabei!

SEI DABEI - ein inklusiver Schneetag im Kühtai. In Kooperation mit der Inklusionsinitiative SEI DABEI und Wiffzack konnten Kinder und Jugendliche - mit oder ohne Behinderung - Ski-Bikes, Bi-Ski und (adaptierte) Skibobs ausprobieren. Gemeinsam mit Thomas Morgenstern haben wir einen unvergesslichen Tag im Schnee verbracht!

Ich selbst habe durch den Sport extrem viel gelernt, Selbstbewusstsein getankt und viel Lebenserfahrung gesammelt. Deshalb ist es mir ein großes persönliches Anliegen, dass so viele Kinder wie möglich die Chance haben und bekommen, Sport zu treiben. Egal ob mit oder ohne Behinderung.

Zu sehen, wie die Kinder im Kühtai alle gemeinsam auf der Piste unterwegs waren, den Schnee und die Geschwindigkeit gespürt und Freude gehabt haben, war ein wunderbares Gefühl!

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Klubklausur in St. Wolfgang

Alljährlich trifft sich der ÖVP-Parlamentsklub zu einer mehrtägigen Klausur. Dieses Jahr versammelten wir uns im schönen Salzkammergut in St. Wolfgang. Im Fokus der 3-tägigen Klubklausur standen die großen Themen Pflege, Steuerreform und Digitalisierung. Hierzu fanden mitunter Podiumsdiskussionen mit Expertinnen und Experten statt. Am Abend und bei einem Betriebsbesuch des „Seegut Eisl“ blieb noch genug Zeit, um sich mit Kolleginnen und Kollegen bilateral auszutauschen.

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Weihnachtsempfang beim Bundespräsident

Alle Jahre wieder... kommt das Christuskind :-) ...werden aber auch Menschen mit Behinderung zum je amtierenden Bundespräsident zum Weihnachtsempfang in die Wiener Hofburg geladen. Dieses Jahr war auch ich dabei. Nach den Grußworten des Herrn Bundespräsident Alexander Van der Bellen hielt Herbert Pichler, Präsident des Österreichischen Behindertenrates, seine Ansprache und begann mit den Worten: „Es war ein sehr erfolgreiches Jahr in Sachen Behindertenpolitik“. Während des Abends wurden Weihnachtstexte vorgetragen, Weihnachtslieder gesungen, Kekse gegessen, und der Bundespräsident und seine Frau Doris Schmidauer nahmen sich viel Zeit, um von Tisch zu Tisch zu gehen und mit den Gästen zu plaudern.

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Nationalratssitzungen zum Jahresende

Die letzten Plenartage in diesem Jahr finden mit umfangreichen Tagesordnungen am 12. und 13. Dezember statt. Unter anderem werden die drei aktuellen Volksbegehren diskutiert, Bundeskanzler Sebastian Kurz gibt eine europapolitische Erklärung ab, Debatten über die Sozialversicherungsreform, über Anträge aus dem Gesundheitsausschuss und über zahlreiche andere Initiativen werden geführt. Weitere Punkte werden Vorlagen aus dem Menschenrechts-, dem Gleichbehandlungs-, dem Landwirtschafts- und dem Forschungsausschuss sein.

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Tag der Menschen mit Behinderung

Heute ist der jährliche Internationale Tag der Menschen mit Behinderung, der von der UNO ausgerufen und erstmals 1993 begangen wurde. Dem ging das "Jahrzehnt der behinderten Menschen" voraus (1983-1993). Ursprünglich nannte man ihn den "Internationalen Tag der Behinderten", 2007 wurde er umbenannt in "Tag der Menschen mit Behinderung", was einen langsamen Paradigmenwechsel in der Wahrnehmung von Menschen mit Behinderung markiert.

Es lebe die Vielfalt der Gesellschaft!

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LifeAward Verleihung

Heute darf ich eine wunderschöne LifeAward Gala miterleben, für Preisträgerin Birgit halte ich die Laudatio. Der LifeAward versteht sich als Botschafter für Barrierefreiheit und setzt sich dafür ein – nicht nur zum Nutzen für Menschen mit Behinderung, sondern für die gesamte Bevölkerung. Das Motiv der diesjährigen LifeAward Münze stammt von Elfriede Skramovsky und stellt Schmetterlinge dar.

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Sitzung des UNBRK-Monitoringausschusses

Heute findet in Innsbruck eine gemeinsame Sitzung des Tiroler Monitoringausschusses mit dem Bundes-Monitoringausschuss statt. Das Thema dieser Sitzung lautet "Kinder und Jugendliche mit Behinderung". Die vielen anwesenden Jugendlichen mit Behinderung äußern klar ihre Wünsche und Forderungen. Im Anschluss wird in kleineren Gruppen nach Themen vertieft diskutiert und präsentiert.

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Barrierefreie Spielgeräte im Wiener Weghuberpark I

Ein Ort, an dem behinderte und nichtbehinderte Kinder gemeinsam spielen können: Im Weghuberpark im 7. Wiener Bezirk werden drei neue barrierefreie Spielgeräte aufgestellt, was ich sehr unterstütze. Deshalb haben die ÖVP Neubau und ich zu einer Lesung aus meinem Buch „Mein Sprung in ein neues Leben“ eingeladen, um Spenden zur Anschaffung der barrierefreien Spielgeräte zu generieren. An der Sandkiste beispielsweise soll eine Art Tisch angebaut werden, sodass auch Kinder im Rollstuhl in ihrer passenden Höhe Sandspielen können. In der Mitte des Parks ist ein Gerät zur Sinneserfahrung geplant. Das dritte Spielgerät soll ein integratives Ringelspiel werden.

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European Disability Forum in Wien

Im Zuge der EU-Ratspräsidenschaft Österreichs fand das European Disability Forum in Wien statt. Das European Disability Forum ist eine unabhängige NGO, die die Interessen von 80 Millionen Menschen mit Behinderung in Europa vertritt. Sie bringt Menschen mit Behinderung und ihre Organisationen aus ganz Europa zusammen. Die Hauptaufgabe des European Disability Forum liegt in der Sicherstellung, dass Entscheidungen auf europäischer Ebene in Bezug auf Menschen mit Behinderung auch tatsächlich mit und von Menschen mit Behinderung getroffen werden.

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Podiumsdiskussion zur Chancengleichheit in Linz

Die Vereinigung der Interessenvertretungen der Menschen mit Beeinträchtigungen in Oberösterreich hat zur Podiumsdiskussion zum Thema "Chancengleichheit für Menschen mit Behinderung" nach Linz eingeladen. Als Selbstbetroffene und als VP-Sprecherin für Menschen mit Behinderung & Inklusion habe ich meine Erfahrungen und Expertise bei der Diskussion einbringen und auch einige Publikumsfragen beantworten können. Das Hauptaugenmerk wurde auf die Persönliche Assistenz im bedürfnisgerechten Ausmaß für alle, die sie brauchen, gelegt.

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100. Geburtstag der Republik Österreich

Mit einem Staatsakt in der Wiener Staatsoper feiert das offizielle Österreich heute den 100. Jahrestag der Errichtung der Ersten Republik. Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Sebastian Kurz und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka luden dazu ein. Die Festrede hält die Kärntner Slowenin und bekannte Schriftstellerin Maja Haderlap.

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RollOn Austria Gala 2018

Die RollOn Austria Benefizgala steht heuer unter dem Motto STEHAUFMENSCHEN. Das Wichtigste im Leben ist, sich nicht unterkriegen zu lassen, sich immer wieder aufzurappeln und weiterzukämpfen. Ein tolles Programm an einem besonderen Abend - das Highlight für mich war der amerikanische Gitarrist Marc Goffeney. Zudem wurden wir von Haubenköchen und Zuckerbäckern verwöhnt. Danke, liebe Marianne Hengl (Obfrau von RollOn Austria), für den unvergesslichen Abend!

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Gelebt, erlebt, überlebt

Eine szenische Lesung zum Gedenken an die Novemberpogrome 1938

„Das Niedrigste wird aus den Leuten herausgeholt, nicht das Anständige.“

Mit ihrer Warnung vor der Hass schürenden Sprache der Rechten wurde die 90-jährige Wienerin Gertrude Pressburger alias „Frau Gertrude“ im Präsidentschaftswahlkampf populär. Dann erzählte sie ihre ganze Geschichte – von der Flucht ihrer fünfköpfigen jüdischen Familie 1938 aus Wien nach Jugoslawien und Italien, von der Deportation 1944 nach Auschwitz und ihrem Überleben als einziges Familienmitglied. Ihre Erinnerungen sind ein eindrucksvolles Zeugnis von Mut, Beobachtungsgabe und Scharfsinn, ebenso wie eine Hommage an ihre ermordeten Eltern und Geschwister.

Die szenische Lesung wurde unter dem Ehrenschutz von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka präsentiert.

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Besuch bei LIFEtool Linz

Gemeinsam mit meiner Abgeordneten-Kollegin Barbara Krenn habe ich heute LIFEtool Linz einen Besuch abgestattet. LIFEtool berät Menschen mit Behinderung zu Assistierenden Technologien und Unterstützter Kommunikation. Sie helfen bei der Auswahl von Hilfsmitteln der Unterstützten Kommunikation und bei Finanzierungsfragen. Weiters arbeiten PädagogInnen und ForscherInnen gemeinsam mit Betroffenen an Lösungen für alternative Kommunikationsformen.

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Klarstellung Erhöhte Familienbeihilfe

Aufgrund höchstgerichtlicher Entscheidungen hat sich beim Bezug der erhöhten Familienbeihilfe von Menschen mit Behinderung die Spruchpraxis verändert. Das war so nie beabsichtigt, es war vielmehr eine Folgeerscheinung, ein Aspekt, der durch die veränderte Spruchpraxis mitbetroffen war. Das wurde klargestellt und damit sichergestellt, dass Menschen mit Behinderung mit Eigenanspruch weiterhin wie gewohnt die erhöhte Familienbeihilfe beziehen können. Es kommt zudem zu einer Besserstellung für jene, die trotz erheblicher Behinderung in der Lage sind, eigenständig zu wohnen.

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Klubtagung in Tulln

In Tulln kommt der Parlamentsklub der Neuen Volkspartei zu einer Klubtagung gemeinsam mit unserem Bundeskanzler & Bundesparteiobmann Sebastian Kurz zusammen. Es wird Rückblicke auf die Regierungsarbeit des vergangenen Jahres geben sowie Ausblicke auf unsere kommenden Vorhaben mit ausführlichen Debatten aktueller Themen.

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2 Nationalratssondersitzungen in 1 Woche

Eine ereignis- und arbeitsreiche Woche steht dem Parlament bevor. So tritt der Nationalrat gleich zu zwei Sondersitzungen am 18. und 19. Oktober zusammen. Bei den Sitzungen geht es um innereuropäische Grenzkontrollen und den Klimaschutz.

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Eine geschäftige Ausschusswoche

In den kommenden drei Tagen stehen bei mir der Ausschuss für Arbeit und Soziales, der Unterausschuss des Budgetausschusses und der Menschenrechtsausschuss am Terminplan für Wien.

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Fachtagung „Arbeit für Alle“

Bei der Konferenz „Arbeit für Alle 2018“ werden Strategien zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention mit Expertinnen und Experten aus den unterschiedlichsten Ländern diskutiert.

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Gottesdienst zu Beginn der Parlamentssession

Der Generalsekretär der Österreichischen Bischofskonferenz Peter Schipka lud die Abgeordneten des österreichischen Parlaments zum Ökumenischen Gottesdienst ein. Den Gottesdienst leiteten Bischof Michael Bünker (evangelisch) und Metropolit Arsenios Kardamakis (orthodox) gemeinsam mit Bischof Willhelm Krautwaschl (katholisch).

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Wahlkampfauftakt in Südtirol

Im Rahmen eines großen Familienfestes fand der Wahlkampfauftakt für die anstehende Landtagswahl der Südtiroler Volkspartei auf Schloss Sigmundskron in Bozen statt. Gemeinsam mit allen Landtagskandidatinnen und -kandidaten wurde gefeiert, diskutiert und für die intensive Zeit der kommenden Wochen mobilisiert und motiviert. Ich wünsche ein gutes Wahlergebnis!

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Familienbonus-Tour

Die Familienbonus-Tour macht halt in Imst. Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen informieren wir Familien mit Kindern über den neuen Steuerabsetzbetrag. Durch den Familienbonus wird die Steuerlast direkt reduziert, nämlich um bis zu 1.500 Euro pro Kind und Jahr. Anspruch auf den Familienbonus hat man, solange für das Kind Familienbeihilfe bezogen wird. Rund 950.000 Familien und etwa 1,6 Mio. Kinder werden von einer Steuerlast von bis zu 1,5 Mrd. Euro befreit. Der Familienbonus ist somit die bisher größte steuerliche Entlastungsmaßnahme für Familien.

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Picassos "Guernica" in Innsbruck

In den Museumsräumlichkeiten der Hofburg Innsbruck ist bis zum 10.01.2019 ein sensationelles Ausstellungsprojekt zu sehen. Die Original-Vorlage (auf Karton) für die berühmte Tapisserie des Motivs „Guernica“ von Pablo Picasso kommt zum ersten Mal nach Österreich. Bei der Eröffnung der Guernica-Ausstellung durfte ich Grußworte von Kulturminister Blümel überbringen.

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Sei dabei!

Der Startschuss für ein wahnsinnig tolles Projekt ist gefallen: SEI DABEI ist eine österreichweite Initiative, die durch Sport Raum für Inklusion schafft. Primäres Ziel ist die Qualifizierung von ÜbungsleiterInnen, die künftig bei unterschiedlichsten inklusiven Sommer- und Wintersportangeboten im privaten Rahmen wie auch auf Vereinsebene mitarbeiten wollen und können.

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Pressegespräch am Kreuzjoch

Vor der Kulisse der Kalkkögeln in der Schlick2000 blicken mein Abgeordnetenkollege Hermann Gahr und ich auf das erste Regierungsjahr zurück und geben einen Ausblick auf den politischen Herbst.

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Berliner Reichstag

Ein Besuch des Reichstagsgebäudes darf bei einem Berlin-Aufenthalt natürlich nicht fehlen, schon gar nicht als Politikerin. Das Reichstagsgebäude am Platz der Republik in Berlin ist seit 1999 Sitz des Deutschen Bundestags. Ich freue mich schon sehr darauf, in Wien vom Übergangsparlament in der Hofburg in das "echte" Parlamentsgebäude am Dr. Karl Renner-Ring zu übersiedeln. 2021 soll es dann soweit sein.

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Familienbonus

Beschluss des Familienbonus. Der Familienbonus Plus ist ein Steuerabsetzbetrag. Durch ihn wird die Steuerlast direkt reduziert, nämlich um bis zu 1.500 Euro pro Kind und Jahr. Anspruch auf den Familienbonus Plus hat man, so lange für das Kind Familienbeihilfe bezogen wird. Rund 950.000 Familien und etwa 1,6 Mio. Kinder werden von einer Steuerlast von bis zu 1,5 Mrd. Euro befreit – der Familienbonus Plus ist somit für Familien die bisher größte Entlastungsmaßnahme. 

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Letzte Nationalratssitzung vorm Sommer

Die letzten Plenartage vor der Sommerpause starten. Auf der Tagesordnung steht der Familienbonus, das Versicherungsvertragsgesetz und das Zweite Bundesrechtsbereinigungsgesetz, mithilfe dessen zahlreiche Gesetze durchforstet werden sollen. Weiters sind Neuerungen im Urheberrecht vorgesehen, sowie die Debatte zahlreicher Rechnungshofberichte. Auch die Erweiterung des Bezugskreises nach dem Heimopferrentengesetz soll beschlossen werden.

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ARTIS-Betriebe

Zu Besuch bei den ARTIS-Betrieben von pro mente tirol in Innsbruck. Danke für die Offenheit und die wertvollen Inputs! Das ARTIS-Berufstraining begleitet Arbeitssuchende nach einer psychischen Krise oder Krankheit auf dem Weg zu sozialer und beruflicher Integration.

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Frauenpower

Oftmals mehrfach diskriminiert brauchen Frauen mit Behinderung umso mehr Aufmerksamkeit. Die "Hilfsgemeinschaft der Blinden und Sehschwachen Österreichs" hat dieses Thema heute auf die Bühne gebracht. Mitten im Leben stehende Frauen erzählten sehr persönlich aus ihren Lebensgeschichten. In Folge haben wir gemeinsam darüber nachgedacht, wie es (besser) gehen könnte und was es an Rahmenbedingungen braucht, um als Frau mit Behinderung am Arbeitsmarkt erfolgreich Fuß zu fassen. Beiderseitige OFFENHEIT hat sich als wesentlicher Aspekt herauskristallisiert.  

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Einen Engel für besondere Kinder

Marianne Hengl, Obfrau von RollOn Austria, lud Schülerinnen und Schüler der Lehranstalt für körperbehinderte Kinder aus Salzburg zu einem Besuch der Swarovski Kristallwelten ein. Bei dem Besuch überreichte ich jedem der Kinder „Natasha“. Dies ist ein symbolischer Engel mit nur einem Flügel, der von Swarovski anlässlich des 25-jährigen Jubiläums von RollOn Austria gestaltet wurde – als Zeichen dafür, dass behinderte Menschen Schmuckstücke und genauso kostbar sind wie alle anderen Menschen.

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Gesprächsrunde bei pro mente tirol

Heute war ich zu Gast bei pro mente tirol und durfte mit leitenden Funktionären des Vereins, unter ihnen auch deren Präsident Univ.-Prof. Dr. Hartmann Hinterhuber, diskutieren. Die Zahl der Menschen, die an psychischen Erkrankungen leiden, steigt rasant an. Umso wichtiger sind künftig Einrichtungen wie die pro mente tirol, die Menschen, die auf Grund einer psychischen Erkrankung eine Beeinträchtigungen und Behinderungen haben, Rehabilitation und Betreuung anbieten.

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Besuch beim Aufbauwerk in Innsbruck

Ich war beeindruckt von dieser Einrichtung, die jungen Menschen mit Förderbedarf individualisiertes und praxisorientiertes Jobtraining anbietet. Und damit einen tollen Beitrag dazu leistet, dass die berufliche und soziale Teilhabe dieser Jugendlichen in einer modernen Gesellschaft zur Selbstverständlichkeit wird. Ein kleiner Tipp von mir am Rande: besucht mal den Shop am Innrain, dort gibt es tolle Dinge zu kaufen, oder nützt das Angebot, eure Räder dort reparieren zu lassen. Coole Sache!

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Pal, mein Bruder

Pal und seine Schwester Jasmeet stammen aus Indien. Ihre Familie ist dort eine nicht-akzeptierte Minderheit. Die Behinderung von Pal stigmatisiert die Familie doppelt, weshalb sie fliehen und in Österreich Asyl finden. Zwischen Pal und Jasmeet besteht eine ganz enge Verbindung, schließlich bringt sie ihm auch das Tanzen bei. Durch Zufall findet sich Pal eines Tages in einem inklusiven Tanzworkshop von ICH BIN O.K. ein und zieht dort mit seinem Tanztalent die Aufmerksamkeit aller auf sich. Diese zufällige Begegnung führt zu einem großartigen Tanztheater mit Pal und Jasmeet in den Hauptrollen. Danke für einen großartigen, beeindruckenden Theaterabend mit Tiefgang!

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Informationsveranstaltung „Fair für Alle“

Heute durfte ich bei einer Informationsveranstaltung der Wirtschaftskammer Tirol für das neue Zertifikat zur Steigerung von Barrierefreiheit „Fair für Alle“ einen Kurzvortrag zu diesem Thema halten.

„Barrierefreiheit ist essentiell für 10 Prozent der Bevölkerung, notwendig für 40 Prozent der Bevölkerung und komfortabel für 100 Prozent der Bevölkerung.“ Dieses Zitat aus dem Bericht zur Situation behinderter Menschen in Österreich bringt die Wichtigkeit von Barrierefreiheit für unsere Gesellschaft wohl am besten auf den Punkt!

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Zu Besuch im Elisabethinum Axams

Wie kann es uns gelingen, dass Menschen mit und ohne Behinderungen gut miteinander leben lernen? Das Elisabethinum in Axams zeigt es in beeindruckender Art und Weise! Ich war begeistert davon, wie dort Inklusion im Kindergarten und in einer ganztägigen Schule funktionieren kann. Von diesem Besuch und den Gesprächen mit Leitung und MitarbeiterInnen kann ich ganz viel für meine politische Arbeit mitnehmen.

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Praxis Volksschule Wilten der Pädagogischen Hochschule Tirol

Heute durfte ich die Praxis Volksschule Wilten in den altehrwürdigen Räumlichkeiten des Stiftes Wilten besichtigen. 10 Integrationskinder besuchen dort in 8 Klassen – darunter auch Ganztagesklassen - den Unterricht. „Je bunter wir werden, desto besser“ ist dort ein Leitsatz! Und den kann man überall spüren. Ein Danke an die Leitung und die PädagogInnen für den tollen Einblick in diese Einrichtung.

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Gedenken an NS-Opfer

Die jährliche Gedenksitzung des Parlaments gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus hat mich sehr berührt und nachdenklich gestimmt. Besonders beeindruckend waren die vorgetragenen, selbst verfassten Texte von 5 Jugendlichen, die sich mit Biographien von Opfern des KZ Mauthausen auseinandersetzen. Sätze wie "Vielleicht müssen wir heute gedenken, weil damals zu wenig gedacht wurde" (Hanna Oppolzer) oder "Wir dürfen nicht vergessen, dass die Spirale der Geschichte sich immerzu weiterdreht und ein jeder von uns ihre Ausrichtung verändern kann" (Elodie Arpa, im Bild) werden in mir noch lange nachklingen....

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Antrittsbesuch bei HBM Faßmann

In einem ausführlichen Gespräch diskutierten Bildungsminister Faßmann und ich die Situation behinderter Kinder und Jugendlicher im Spannungsfeld zwischen Sonderschule und Inklusion. Das Ministerium richtet unter der Leitung von Lebenshilfe-Präsident und Psychologe Germain Weber ein Beratungsgremium zu Fragen der Sonderpädagogik und Inklusion ein, das noch im Mai seine Arbeit aufnehmen wird und mit dem auch ich eng zusammenarbeiten werde.     

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Budgetwochen

Vergangene und diese Woche waren wir im Nationalrat intensiv mit dem Doppelbudget 2018/19 beschäftigt, das gestern zum Beschluss kam. Ich habe mich zu den Untergruppen Sport sowie Frauen & Gleichstellung zu Wort gemeldet, jeweils mit dem Fokus auf Menschen mit Behinderung.

Den 3-tägigen Budgetdebatten folgte heute noch ein regulärer Nationalratssitzungstag, mitunter wurde ein Antrag eingebracht, der vorsieht, dass ab 2019 ein zweijährlicher Sportbericht an den Nationalrat zu richten ist.

Meine Reden zum Nachschauen in der ORF TVthek: 

Sport: http://tvthek.orf.at/profile/Nationalrat/13886251/Nationalratssitzung/13973884/Kira-Gruenberg-OeVP/14285696

Frauen & Gleichstellung: http://tvthek.orf.at/profile/Nationalrat/13886251/Nationalratssitzung/13974027/Kira-Gruenberg-OeVP/14286616

Antrag Sportbericht: http://tvthek.orf.at/profile/Nationalrat/13886251/Nationalratssitzung/13974269/Kira-Gruenberg-OeVP/14287797

 

 

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Besuch in der WAG

Eines meiner zentralen Anliegen ist die Erreichung einer bundesweit harmonisierten Persönlichen Assistenz im Freizeitbereich für behinderte Menschen. Frei nach dem Motto der Selbstbestimmt-Leben-Bewegung „Nothing about us without us!“ führe ich viele Gespräche mit Betroffenen, Beratenden und Dienstleistenden – so wie kürzlich mit der WAG Assistenzgenossenschaft in Wien. Danke für den aufschlussreichen und freundlichen Austausch!  

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Zu Besuch bei der Lebenshilfe in Innsbruck

Ich fand es toll, dass beim heutigen Gespräch mit Lebenshilfe-Geschäftsführer Georg Willeit die beiden Peerberater Helga und Robert aus dem Ausserfern mit dabei waren. Das empfinde ich als gelebte Wertschätzung! So stand auch ein Thema im Vordergrund, um das ich mich in nächster Zeit besonders bemühen werde: die Schaffung und den Ausbau von Beratungsstellen für Menschen mit Behinderung in Tirol und in weiterer Folge in allen Bundesländern.

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Talkrunde bei MOHI

Eine interessante Gesprächsrunde fand heute mit den Führungskräften vom Mobilen Hilfsdienst Innsbruck statt. MOHI gilt als jahrelanger Vorreiter und anerkannte Institution in der „Szene“. Unter anderem wurde mir das Projekt IGLU vorgestellt, eine mobile Begleitung für gehörlose Menschen. Sehr beeindruckt hat mich dabei vor allem auch die Leistung der anwesenden Gebärdensprachdolmetscherin, die ohne Pause die mehr als zweistündige Diskussion „übersetzte“.

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Verein WIR in Hall: „Kunst kennt keine Behinderung, sie sucht nach Ausdrucks-, nicht nach Ausgrenzungsformen.“

Heute war ich zu Gast beim Verein WIR. Josef, einer der Klienten, hat mich schon beim Lift erwartet. Er führte mich durch die Räumlichkeiten und zeigte mir alles, was dort so in den Werkstätten gemacht wird. Besonders gefallen haben mir die „Kunst-Handwerks- und die Kunst-Kreativgruppe“, die unterschiedlichste Dinge herstellen und ganz tolle Bilder malen. Da muss ich unbedingt zum nächsten Basar kommen, denn ich hab das eine oder andere Kunstwerk bereits für mich selbst im Auge…

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Austausch mit Führungskräften von ARBAS

Am heutigen Tag stand eine Talkrunde mit Führungskräften von ARBAS in Innsbruck am Programm. Die Arbeitsassistenz richtet sich mit ihrem Angebot an Menschen, die aufgrund einer Beeinträchtigung eine Begleitung auf dem Weg zu einer bestmöglichen Teilnahme am Arbeitsleben wollen. Im Mittelpunkt der Gesprächsrunde standen die Herausforderungen, welche Menschen mit Behinderung bei der Arbeitssuche und am Arbeitsplatz bewältigen müssen.

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Gesprächsrunde in der Sonderschule Mariatal

Heute besuchte ich die Sonderschule Mariatal in Kramsach. Zuerst schaute ich mir die Räumlichkeiten des Internats an und unterhielt mich mit Jugendlichen, die dort die meiste Zeit wohnen. Später stand eine sehr informative und angeregte Talkrunde am Programm, bei der neben LehrerInnen und BetreuerInnen der Sonderschule auch viele Eltern mit dabei waren, deren Kinder die Sonderschule besuchen. 

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Gedenken an den 4. März 1933

Die folgenschweren Entscheidungen der Parlamentssitzung des 4. März 1933 fielen auf einen entsprechenden geistigen Nährboden, aus dem das Ende der parlamentarischen Demokratie erwuchs. Die heutige Gedenkveranstaltung im Parlament in Form einer szenischen Lesung aus den Stenographischen Protokollen dieser letzten Sitzung ermöglichte uns einen vorausschauenden Rückblick... Niemals vergessen!!

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Besuch beim Verein TAfIE

Zum Auftakt meiner „Reise durch Tirol“ war ich zu Gast beim Verein TAfIE und der Produktionsschule in Mils – ein Angebot für Jugendliche und Erwachsene, die Unterstützung für ihre weitere schulische und berufliche Ausbildung suchen. Nachdem ich ein wenig über mich selbst erzählte, habe ich mich mit den Jugendlichen über deren Ziele unterhalten. Danach gab es noch einen interessanten Austausch mit den Führungskräften der einzelnen TAfIE-Einrichtungen.

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Verabschiedung für Paralympics

Im Studio 44 wurden heute Abend die österreichischen Sportlerinnen und Sportler, die ab 9.März in Pyeongchang um Medaillen kämpfen, verabschiedet. Für mich war es besonders schön viele SportlerInnen, mit denen ich früher trainiert habe, zu treffen und ihnen alles Gute für die Olympischen Spiele zu wünschen. Bei der tollen Veranstaltung wurden die Athletinnen und Athleten unter anderem von Vizekanzler und Sportminister Heinz-Christian Strache, Kanzleramtsminister Gernot Blümel und Infrastrukturminister Norbert Hofer feierlich verabschiedet  

Die Daumen sind gedrückt und ich werde die Paralympics natürlich im TV verfolgen. 

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7. Nationalratssitzung

Heute ist wieder ein ereignisreicher Tag. Im Plenum geht es vor allem um die Bildungsdebatte, auch der Bundesminister Dr. Heinz Faßmann skizziert seine Vorhaben. Im Bereich der schulischen Inklusion von behinderten Kindern werden wir in Zukunft eng zusammenarbeiten.

In Hinblick auf die Paralympischen Spiele in Pyeongchang durfte ich dem ORF Behindertensportmagazin „Ohne Grenzen“ ein Interview zum Thema barrierefreies Fernsehen geben. Die Popularität von Sportsendungen ist ein gutes Werkzeug zur Sensibilisierung der Gesellschaft im Bereich Sinnesbehinderungen. Hast du dich schon einmal gefragt, wie ein blinder Mensch Fußball oder Skirennen „schaut“?

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Bereichssprecherin

Endlich ist es offiziell. Ich bin Bereichssprecherin für Menschen mit Behinderung (Inklusion) der neuen Volkspartei. Ich freue mich schon auf meine neuen Aufgaben!

Barrierefreiheit beginnt im Denken. Im Um-Denken, wie wir bei uns in Österreich mit Menschen mit Behinderung umgehen, was wir in ihnen sehen und was wir ihnen auch zutrauen. 

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